Angie ist keine Feministin, wie gemein!

Anlässlich 90 Jahren Frauenwahlrecht ist in der taz und anderswo mal dem frauenpolitischen Engagement unserer Kanzlerin auf den Zahn gefühlt worden. Und welch Überraschung: da tut sie sich nicht besonders hervor. Dafür trägt sie rosa  – oder doch fliederfarben? – das sagt uns ja auch schon viel. Ein Interview mit Jana Hensel bei der Zeit zeigt sehr deutlich, dass die Kanzlerin keine Feministin ist, aber das habe ich auch nicht erwartet. Ihre anderen Aussagen sind aber durchaus lesenswert, gut zu wissen, wie sie so tickt. Deshalb verstehe ich nicht so ganz, warum das ganze in Bausch und Bogen verrissen werden muss. Aber das ist nur ein Beispiel für eine doch recht merkwürdige Art der Berichterstattung anlässlich des Jubiläums.

Frauenwahlrecht ist eine wichtige Sache und ich finde es gut, dass darüber geredet wird, ich hatte schon befürchtet, dass es in diesem Jahr der Jubiläen unter den Tisch fällt. Gleichzeitig wird meiner Meinung nach die Leistung der Weimarer Verfassung von Heide Oestreich unzulässig vernachlässigt. Die Gleichberechtigung wird dort  „grundsätzlich“ gewährt, immerhin, besser als nichts. Außerdem sind erstmals alle Bürger_innen über 18 zu freien und gleichen Wahlen aufgerufen. Da geht es um mehr als Frauenrechte und darüber sollte auch mal geredet werden. Und was die Frauenrechte betrifft, ist die Verfassung zeitgenössisch sehr fortschrittlich. Das zu verschleiern, indem mit heutigen Maßstäben gemessen wird, finde ich fahrlässig.

Außerdem wird Merkel im gleichen Artikel als „Aushängeschild der deutschen Emanzipationsgeschichte“, als  „Meilenstein, wie damals das Frauenwahlrecht“ bezeichnet. Ein anderer taz-Artikel vergleicht ihre Positionierung mit der Obamas. Der Unterschied ist doch aber offensichtlich. Merkel war eine Verlegenheitslösung und ist gewählt worden, obwohl sie eine Frau war, während Obama sich gegen wirkliche Konkurrenz durchgesetzt hat und von vielen gewählt wurde, weil er schwarz ist. Ich will den Erfolg Merkels nicht schmälern, am Ende zählt, wer die Regierung führt und nicht warum. Aber für den Umgang mit der Herkunft und dem Geschlecht in der Politik ist es dann schon wichtig, ob es im Wahlkampf als Pluspunkt oder nachteilig wirkt. Merkel hat sich 2005 weder als Frau noch als Ostdeutsche inszeniert, es ist ihre hohe Kunst, keine Angriffsfläche zu bieten und sie ist damals gut damit gefahren. Jetzt ist die Situation eine andere. Sie hat bewiesen, dass eine Frau aus dem Osten diesen Posten ausfüllen kann und kann sich heute auch ganz anders präsentieren.

Aber sie ist kein Aushängeschild des Feminismus und auch nicht sein Ergebnis. Deshalb finde ich es ein bisschen viel verlangt, dass sie, weil sie an der Macht ist, feministische Forderungen durchsetzen soll. Nicht jede Frau ist eine Feministin, auch wenn viele es nur nicht zugeben wollen. Nicht jede Frau möchte mit diesem Stempel herumlaufen, vor allem, wenn sie ihren erfolgreichen Weg fortsetzen will. Das ist opportunistisch, aber wer ist das in dieser Welt nicht? Sie hat im Gegensatz zu Obama auch nichts in diese Richtung versprochen, wenigstens einmal kein ‚Wortbruch‘ (für mich das Unwort des letzten Jahres).

Und genau deshalb steht in der Öffentlichkeit nicht sie für die Familienpolitik, sondern Uschele, die Mutter der Nation. Deren Maßnahmen sind kein Feminismus, könnten aber  von Konservativen so gedeutet werden. Heide Oestreich impliziert, Elterngeld und Kinderbetreuung seien ‚Frauenpolitik‘, das finde ich fatal. Und die Abschaffung des Ehegattensplitting, die die FDP fordere, ist pauschal eine Ohrfeige für Familien. Nur wenn das eingesparte Geld direkt dahin fließt, wo Kinder sind, ist es vielleicht eine frauenpolitische Maßnahme. Aber das ist wohl kaum die Intention der FDP. Die Familienpolitik der Bundesregierung ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, aber wie von der Leyen dafür medial abgestraft wird – meiner Seelen, das tut sich die Kanzlerin natürlich nicht freiwillig an, sie ist ja nicht dumm.

Was erleben wir also anlässlich 90 Jahren Frauenwahlrecht bzw. allgemeines, gleiches, freies Wahlrecht? Der aktuellen Kanzlerin wird vorgeworfen, sie sei nicht wie Obama. Nicht für die Ossis, aber vor allem nicht für die Frauen. Wie gemein. Anstatt zu feiern und das seitdem Erreichte zu würdigen, wird Merkel als unzulängliche Vertreterin zweier Minderheiten in der deutschen politischen Landschaft bloßgestellt. Was hat das mit dem Jubiläum zu tun?

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