Was wundere ich mich eigentlich noch?

Nachdem ich letztens noch verzweifelt war ob der politischen Kultur im Ländle, kann ich mich heute nur bestätigt fühlen: Die spinnen die Schwaben. Allen voran Thomas Strobl, der nicht nur Generalsekretär der baden-würrtembergischen CDU, sondern auch das direkt gewählte Bundestagsmitglied für den Wahlkreis Heilbronn ist. Ich hätte ihn also wählen können. Warum nur bin ich jetzt sehr froh, dass es mir nie in den Sinn gekommen ist, mein Kreuzchen bei seinem Namen zu machen? NS-Vergleiche sind ja immer schick. Wenn eine Partei in einer Diskussion (z.B. über ein Bauprojekt, das eine ganze Innenstadt verändern soll) keine Argumente mehr hat, kommt diese Keule oder eben ein Wasserwerfer.

Dumm nur, wenn der Herr Ministerpräsident wohl doch davon wusste. Und ein Rausreden à la ‚Das ist Sache der P0lizei.‘ ist nicht nur billig, sondern den Einsatzkräften gegenüber extrem illoyal. Ich gehe nicht davon aus, dass alle aus Lust am Prügeln dabei waren.

Über das unsägliche T-Shirt und die peinlichen Verwicklungen würde ich am liebsten gar kein Wort mehr fallen lassen. Aber auch diese Episode illustriert, wie hier Politik gemacht wird: auf dem Rücken der Schwächeren und mit unglaublicher Arroganz.

Aber das war’s noch nicht. Hier in Heilbronn gibt es nämlich auch ein (S-)Bahnprojekt. Das ist jetzt durchgewunken worden, trotz Vorbehalten gegen die Streckenführung. Denn wenn jetzt nicht schnell Entscheidungen treffen, dann sind die Nachbargemeinden wohlmöglich beleidigt und noch viel schlimmer: Fördermittel würden mit dem Jahresende flöten gehen. Diese Aspekte sollten schon Beachtung finden, aber wenn die Entscheidung ansonsten sachlich nicht zu vertreten ist, mangelt es mir auch hier an der Verhältnismäßigkeit.

Also wieder mal: Politische Kultur – 6 – Setzen! Von wegen ‚Wir können alles.‘ Auf das Hochdeutsch kann ich gern verzichten, wenn andere Sachen wenigstens halbwegs funktionieren würden.

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Danke extra3!

Stuttgart – das größte Dorf Deutschlands

Diese Charakterisierung trifft wohl offensichtlich zu. Wie in einem Dorf, das noch nie eine Demo gesehen hat, ist im letzten Monat auf den Protest gegen Stuttgart 21 reagiert worden. Zunächst von den Medien: Live-Berichterstattung vom Stau. Ok, er wurde nicht gezeigt, aber in den Landesnachrichten ausführlich thematisiert. Da fragt sich die Demo-erprobte Berlinerin mit Potsdam-Hintergrund, wann es in Stuttgart wohl die letzte große Demonstration gegeben hat, wenn so unbekannt ist, welche Folgen das für den Straßenverkehr hat. Aber gegen die Ereignisse der vorletzten Woche, in der die Polizei mit voller Gewalt durchgegriffen hat, ist das harmlos. Ich bin zutiefst schockiert, in was für einem Bundesland ich seit zwei Jahren lebe und deshalb kommt dieser Beitrag vielleicht ein bisschen verspätet, aber besser spät als nie.

  • Da ist zunächst die Ignoranz, mit der auf Proteste aus der Bevölkerung reagiert wird. Wir haben das beschlossen, ihr habt uns doch eure Stimme gegeben, ihr könnt sie gar nicht mehr erheben. So viel Arroganz hat sich in Deutschland zuletzt die vorletzte DDR-Regierung geleistet. Und das betrifft leider nicht nur Stuttgart 21, sondern auch die Entscheidungen auf Bundesebene: Atomeinstieg, Gesundheitsreform usw.
  • Und dann kommt noch die Gewalt dazu, die ich sonst von Berichten über Demonstrationen der Opposition und / oder Homosexueller in Russland, Belarus, Iran etc. kenne. Solche Gewaltausübung wird regelmäßig auch von der deutschen Politik verurteilt und als Zeichen mangelnder Demokratie gewertet. Ich höre schon Lukaschenko, wie er demnächst eigene gewalttätige Aktionen gegen Demonstrant_innen rechtfertigt, indem er auf Protestierende in Deutschland verweist, die ebenso behandelt worden seien. Das ist im übrigen der Punkt, an dem bei den Montags-Demonstrationen in der DDR etwas anderes passiert ist. Unfähigkeit und Unentschlossenheit der Staatsgewalt haben eine Eskalation der Gewalt in Leipzig Anfang Oktober 1989 verhindert. Hat die baden-württembergische Landesregierung wohlmöglich Angst, ein ähnliches Verhalten könne sie am Ende die Macht kosten? Aber glauben die Herren im Umkehrschluss ernsthaft, eine Eskalation der Gewalt hätte die DDR länger am Leben gehalten?
  • Und wieder ist es die Legitimierung und Rechtfertigung des brutalen Vorgehens der Polizei, die mich so richtig schockiert. Wer eigene Fehler nicht anerkennt und die eigene Position als einzig wahre wahrnimmt ist m.E. politikunfähig. Also unfähig zu einer Politik, die danach strebt, das Zusammenleben in der Gesellschaft zu verbessern, nicht von einer, die auf kurzfristige eigene Vorteile bedacht ist.

Sind das also die Sitten und Bräuche meiner neuen Heimat?

Brosamen für die Hebammen

Die Online-Petition war ein voller Erfolg, nach Ende der Zeichnungsfrist gibt es über 100.000 elektronische und mehr als 80.000 schriftliche Mitzeichnungen. Laut wikipedia ist sie damit die bisher erfolgreichste E-Petition beim Deutschen Bundestag. Doch was hilft es, wenn im Petitionsausschuss dann zwar alle Fraktionen die hohe Bedeutung der Arbeit der Hebammen betonen, das Gesundheitsministerium jedoch dennoch keinen Handlungsbedarf sieht. Was dabei rauskommt kann heute als freudige Botschaft in den Nachrichten bewundert werden: eine Schiedsstelle entscheidet über völlig unzureichende Erhöhungen der Vergütung einzelner Dienstleistungen. Das ist weder eine Lösung, die direkt auf das eigentliche Problem – die hohe Berufshaftpflichtversicherung – gerichtet ist, noch sind die Mittel auch nur annähernd ausreichend, um wenigstens die Symptome zu behandeln. Der Hebammenverband beklagt dieses Ergebnis offen. Aber wen interessiert das schon im Fußballtaumel, der sogar eine kritische Perspektive auf die Gesundheits-Re-reform verstellt?

Elterngeld und Bildungsferne

Wie schnell die Kürzungen bei Hartz IV auch die ’normale‘ Bevölkerung treffen können, zeigt eine schon etwas ältere Meldung bei Zeit online. Die FDP schlussfolgert richtig: wenn Arbeitslose kein Elterngeld bekommen, wieso sollten es dann andere nicht Erwerbstätige, wie z.B. Hausfrauen oder -männer, Studierende usw., dann bekommen? Für dieses Statusgruppen geht es nicht um x Prozent von irgendwas, sondern um den mickrigen Sockelbetrag von 300 €. Rein ökonomisch und logisch mag das Argument stimmen, denn der Denkfehler ist bereits die Kürzung bei den Hartz IV-Empfänger_innen.

Ich frage mich aber, wie auf diese Weise das Ziel erreicht werden soll, mehr Akademiker_innen zum Gebären zu motivieren. Auch wenn darüber gestritten werden kann, ob das Studium die beste Zeit oder komplett ungeeignet ist, um Kinder zu bekommen, wirkt eine solche Reduzierung der Mittel, die studentischen Familien zur Verfügung stehen, sicherlich nicht förderlich auf die Gebärfreude der späteren Akademiker_innen. Und das bringt mich zu dem Punkt, der mich an der Elterngelddiskussion regelmäßig zur Weißglut treibt. Wieso sollen ‚wir Deutschen‘ und insbesondere Akademiker_innen eigentlich mehr Kinder bekommen?

  • Ist die Menschheit kurz davor auszusterben? Nein, sie belastet den gesamten Planeten allein durch ihre Masse, mal ganz abgesehen von all dem, was wir hier so tagtäglich anstellen.
  • Sind die Deutschen kurz davor auszusterben? Nein, schon gar nicht wenn die krude Blut-und-Boden-Ideologie mal aufgegeben wird.
  • Brauchen wir Kinder von Akademiker_innen, um im internationalen Wettbewerb mithalten zu können?

Das scheinen einige ja  zu glauben, aber auch da kommt von mir ein klares ‚Nein.‘ Wir brauchen diese Kinder nur so dringend, wenn davon ausgegangen wird, dass das Bildungssystem nicht zu ändern ist. Solange sie vielfach höhere Chancen haben, auf’s Gymnasium zu kommen, Abitur zu machen und zu studieren, stellt sich natürlich die brennende Frage, was wäre, wenn dieser Nachschub ausbliebe. Dann hieße es vielleicht tatsächlich mal: Butter bei die Fische und die Bildungschancen für alle verbessern.  Denn all jene, die aus den Statistiken schließen, Kinder von Akademiker_innen seien nun mal ‚genetisch bedingt‘ (oder warum auch immer) intelligenter, sollten einmal ihr Umfeld ansehen. Ich kann eine solche Korrelation in keinster Weise feststellen und frage mich auch, wer da Trugbildern über sich selbst aufsitzt.

Der Ausdruck ‚bildungsfern‘ ist mir zwar suspekt, aber ich nehme mehr und mehr wahr, dass und wie sich die persönliche Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen auf ihre Vorstellungen vom Leben und davon, was realistische und erstrebenswerte berufliche und private Perspektiven sind, auswirkt. Bildung heißt für mich umfassende menschliche, praktische und intellektuelle Bildung, die zu mündigem staatsbürgerlichen Handeln befähigt. Unsere Herkunft und persönliche Begabungen prägen uns. Aber sollte es nicht Aufgabe von Bildungsinstitutionen sein, diese Talente einerseits zu fördern und uns andererseits weitere Impulse zu geben, so dass unser Potential sich voll entfalten kann? Das heißt nicht nur Förderung für Leistungsschwächere oder Benachteiligte, sondern auch eine realistische  Perspektive auf Wert und Bedeutung verschiedenster Tätigkeiten. Und es heißt auch, Vorannahmen über Fähigkeiten von Kindern aufgrund ihrer Herkunft, ihres Geschlechts oder anderer Merkmale zurückzustellen. Keine leichte Aufgabe, aber es lohnt sich sie zu bewältigen, denn es geht um die Zukunft einer neuen Generation.

Das ist natürlich ein utopisches Bild von Bildung und davon, wie mit der heranwachsenden Generation umgangen wird. Aber wo bliebe die Hoffnung ohne Utopien? Und mir wird immer klarer, dass so gut wie alle politischen Entscheidungen oder Blockaden, die mich ankotzen, letztlich eng zusammenhängen und eine Gesellschaft prägen, in der ich so nicht leben will.

Schaut mal … Krisendemos

Meine Berliner Aktivitäten werden mich am Samstag auch zur Krisendemo treiben: Unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise“ ruft ein breites Bündnis aber nicht nur nach Berlin, sondern auch nach Stuttgart. Und das wird sogar in der Stimme berichtet, ich bin verblüfft. Dort ist es natürlich ein Aufruf des DGB – die anderen außerparlamentarischen und parteipolitischen Bündnispartner_innen sind wohl nicht der Rede wert. Ich hoffe die Sparvorschläge dieser Woche haben wenigstens ein Gutes und mobilisieren, so dass der notwendige Widerstand auf der Straße sichtbar wird.

Schaut mal … Neues von den Hebammen

… berichtet die Mädchenmannschaft.

Schaut mal … er hat tatsächlich mal eine Gute Idee

Gestern habe ich mir ein rotes Kreuz im Kalender gemacht. Es ist etwas passiert, das so schnell sicher nicht wieder kommt. Ich habe den Eindruck, dass Wolfgang Schäuble tatsächlich mal eine gute Idee hatte. So kommt es zumindest in der taz rüber. Ob er sie auch umsetzen kann, wird abzuwarten bleiben. Im Verteidigungshaushalt soll mit Abstand am meisten gespart werden, der Verkehr ist das zweitgrößte ‚Opfer‘ seiner Vorschläge. Ich befürchte ja, hier werden hohe Forderungen aufgestellt, um überhaupt etwas zu erreichen, denn die entsprechenden Lobbys werden schon gute Arbeit leisten. Aber allein für die Idee bin ich gerade sehr dankbar. Denn das zeigt, dass es andere Bereiche als Bildung und Soziales gibt, in denen gespart werden kann.

Ich weiß auch, dass er beim Elterngeld Sparpotential sieht, aber die „Verlängerung der Vätermonate“, die Schröder momentan plant, ist für mich keine heilige Kuh, sondern eher ein reaktionärer Versuch, bestimmte Schichten noch mehr zu fördern und andere ganz auf der Strecke zu lassen. Ich versuche gerade, mir den ‚Sparzwang‘ schön zu reden, aber das klappt nicht wirklich so recht – gut so, denn was wäre ich ohne kritische Haltung.

Provinz-Aufruhr

Wenn ich länger am Stück hier in der Provinz bin, sammeln sich Kuriositäten und Mist an, die ich irgendwie loswerden muss. Ganz aufregend war ein Plakat von Kirchengegnern, das in der letzten Woche auch in unserem schönen Städtchen gesichtet worden ist. Das ist schon einen kleinen Bericht wert, schließlich kann das nicht so einfach stehen gelassen werden. Und siehe da: schon am Tag nach der Meldung war das Plakat überklebt: mit Werbung für die Diakonie. Eine Schelmin, die dabei böses denkt. Ich weiß ehrlich gesagt nicht, was ich skandalöser finde: eine Sekte (wenn es denn stimmt), die die aktuelle Debatte, die nicht nur die katholische Kirche betrifft, so für die eigenen Interessen missbraucht, oder eine Öffentlichkeit, die eine solche Aufforderung nicht ertragen kann.

Ein Aufreger – aber mehr für mich- war das Echo-Lot in der Wochenzeitung Echo am letzten Mittwoch. Da wird in einer Stadt, die fussballerisch nüscht zu bieten hat, nach dem Abstieg von Hertha BSC ein neuer Spruch für die Hauptstadtvermarktung vorgeschlagen:

Wir können alles. Außer sparen und Fußball spielen.

Das mit dem Fußball kratzt mich weniger, aber in Berlin gibt es immerhin auch einen Aufsteiger – Union -, der nicht unerwähnt bleiben sollte. Aber das mit dem Sparen wird hier im Ländle auf sehr merkwürdige Weise verstanden. Ich lebe in einer Stadt,

  • deren öffentliche Stadtbibliothek bestenfalls doppelt so groß ist wie Stadtteilbibliotheken in Potsdam, das größenmäßig durchaus vergleichbar ist.
  • in der überlegt wird, die Außenstellen in den Stadtteilen über den Sommer zu schließen, da das Geld für den einen Öffnungstag, den es sonst in der Woche gibt, eingespart werden muss. Zum Vergleich: In Potsdam sind sie an 5 Tagen in der Woche geöffnet.
  • in der das nur abgewendet werden kann, indem die Hauptstelle samstags früher schließen wird.
  • in der die Bibliothek der Hochschule Heilbronn Technik – Wirtschaft – Informatik bei der Literaturbeschaffung und -pflege neben dem Erwerbungsprofil, das auf die vertretenen Fachbereiche begrenzt ist, folgende Regeln zu beachten hat
    • es sollen keine Archive angelegt werden (nur Literatur für die aktuelle Lehre),
    • die Literatur muss aktuell sein, veraltete Sachen werden weggeworfen.

Diese drei beliebigen Beispiele aus dem gleichen Sektor – Bildung und Literatur – zeigen, was hier sparen heißt: Schmalspur reicht. Nicht nur in der öffentlichen Bibliothek, die eine breite Bildung vor allem auch für jene bietet, die gerade keine Hochschule von innen sehen. Sondern auch bei der Ausbildung des Wirtschafts- und Techniknachwuchses: es erscheint wichtig, die Scheuklappen früh anzulegen, damit nichts die Ausrichtung auf Verwertbarkeit bedroht.

Eine Stadt wie Heilbronn ist nicht mit Berlin zu vergleichen, aber gerade deshalb wäre Zurückhaltung statt solcher unsachlicher und billiger Ausbrüche mehr als angebracht. Vor allem auch, weil gern verkannt wird, wo auch in Berlin gespart wird und wer diese Last letztlich schultert: die Berliner_innen, allen voran die Beschäftigten im öffentlichen Dienst, die ja auch Teil der Bevölkerung sind. Von weitem mit Dreck auf die Hauptstadt zu werfen, fühlt sich vielleicht am provinziellen Stammtisch gut an, aber in einer Zeitung hat  das nichts zu suchen.

Und dann noch ein ganz komisches Erlebnis: aus der provinziellen Perspektive erscheint die Hauptstadt manchmal auch wie ein Ideal, das sie lange nicht ist. Ich war mal über die frühen Schließzeiten des Weihnachtsmarktes hier schockiert, etwas ähnliches ist mir im April in Berlin passiert. Am Donnerstag nach der Zeitumstellung beim Bummeln auf dem Kuhdamm: es war gerade noch hell, das Zeitgefühl spielt noch nicht so recht mit und auf einmal ist es acht. Und wer jetzt glaubt, die Geschäfte hätten dort doch sicher länger auf, täuscht sich gewaltig. Ich fühlte mich wie in der Provinz und konnte es kaum fassen. Es ist interessant, wie unsere Wünsche über die Entfernung stärker projiziert werden, und ein schönes Beispiel dafür, wie wichtig es ist, die eigenen Vorstellungen mit der ‚Realität‘ abzugleichen.

Ein Feminist berichtet

Frank A. Schneiders Vortrag Die Diktatur des man in der Reihe Jenseits der Geschlechtergrenzen ist wirklich hörenswert. Im ersten Teil positioniert er sich ausführlich selbst und beschreibt ausführlich, wie er sich vom Sexisten zum Feministen entwickelt hat, interessant ist auch die Phase als Sympathisant, die zwischen beiden Extremen liegt und die Rolle persönlicher Beziehungen in diesem Zusammenhang. Seine Freundin, die Feministin ist, hat ihm ohne belehrenden Zeigefinger immer wieder in konkreten Situationen gezeigt, inwiefern sein Verhalten nicht in Ordnung ist und wie es auch anders geht. Später hat er selbst bemerkt, dass sein Versuch, geschlechtergerechte und nicht-diskriminierende Sprache auch mündlich zu verwenden, sich im direkten Kontakt auswirkt: in seiner Gegenwart wird diese Redeweise nach einer Weile übernommen. Leider ist dieser Einfluss zeitlich begrenzt, es bedarf beständigen Kontakts mit diesen Redeweisen, um den Effekt aufrecht zu erhalten. Dieser Bericht ist für mich sehr motivierend, denn so muss ich mir die Wirkungen in meinem Nahumfeld nicht mehr nur einbilden, sondern kann mehr darauf hoffen, dass der Kontakt mit mir und meinem kritischen Wesen, mein Umfeld positiv beeinflusst.

Spannend ist der Umgang Schneiders mit geschlechtergerechter Sprache und der Selbstbezeichnung Feminist. Er setzt sie zunächst aus einer ‚Punkhaltung’ heraus als Provokation ein. Seine Texte scheinen voller Binnen-Is zu stecken und er setzt sie bewusst als Störung des Textflusses ein. Dabei steht weniger die Lesbarkeit im Vordergrund als die auch sprachliche und ästhetische Markierung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Bei der Formulierung von Texten ist die Lesbarkeit für mich zentraler, ich finde Binnen-Is auch nicht schön (wie er), deshalb setze ich andere Strategien ein, die vielleicht subtiler wirken, jedoch die Sichtbarkeit aller Geschlechter stärken und mir dabei helfen, präziser auszudrücken, um wen es gerade geht. Aber der provokative Einsatz der Selbstbezeichnung Feminist ist mir sehr sympathisch. Das zeigt nochmals das Potential, Widerspruch zu generieren und auf diese Weise zu produktiven Auseinandersetzungen zu kommen.

Wirklich entmutigend sind leider seine Berichte über die Möglichkeiten einen geschlechtergerechten Sprachgebrauch auch in den Medien zu positionieren. Selbst in linken Buch- und Zeitschriftenverlagen bereitet das massive Probleme, von den etablierten Verlagen mal ganz zu schweigen. Das ist nicht verwunderlich, denn es ist offensichtlich, wie selten von solchen Schreibweisen Gebrauch gemacht wird, aber es liegt nicht nur an den Autor_innen: auch wer eigentlich gerne würde, wird häufig ausgebremst. Schade.

Sammlung Bachorsky

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